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Wie funktioniert eine Wohnungsbaugenossenschaft?

Eine Wohnungsbaugenossenschaft ist sowohl eine Selbsthilfeorganisa­tion, die ihren Mitgliedern sichere und günstige Wohnungen bieten will, als auch ein Wirtschaftsunter­nehmen, das auf dem Markt beste­hen muss. Wer eine Wohnung bei einer Genossenschaft beziehen will, muss Mitglied werden. Dazu muss man je nach Größe der Wohnung Geschäftsanteile in bestimmter Hö­he erwerben. Damit wird man Genosse und Miteigentümer des Unternehmens.

Der Unterschied zum Mieter wird auch sprachlich deutlich: Man unterschreibt keinen Mietver­trag, sondern einen Nutzungsver­trag, und statt der Miete zahlt man ein Nutzungsentgelt. Umgangs­sprachlich ist dennoch häufig von der Miete die Rede.

Für das Nut­zungsverhältnis gelten die gleichen rechtlichen Bestimmungen wie für ein Mietverhältnis. Wenn es also um Mieterhöhungen, Modernisierungen oder Schönheitsreparaturen geht, gilt das Mietrecht auch für Genos­senschaftswohnungen. Die Genos­sen haben ein Dauerwohnrecht, sind also höchstens bei schweren Pflicht­verletzungen kündbar.

In Einzelfäl­len können auch Nicht­-Mitglieder Mieter einer Genossenschaftswohnung sein. Wenn etwa eine Genos­senschaft ein bewohntes Mietshaus erwirbt, kann sie die Mieter nicht zwingen, der Genossenschaft bei­zutreten.

Als Genosse kann man über die Ge­schäfte des Unternehmens mitbe­stimmen. In Genossenschaften mit mehr als 1500 Mitgliedern wählen die Mitglieder eine Vertreterversammlung, das „Parlament“ einer Genossenschaft. Dabei hat jedes Mitglied unabhängig von der Höhe seiner Geschäftsanteile eine Stimme. Die Vertreterversammlung tagt einmal jährlich und wählt den Auf­sichtsrat. Der Aufsichtsrat bestellt und kontrolliert den geschäftsführenden Vorstand.

In den letzten Jahren gab es aber häufiger Ärger. Gerade bei den grö­ßeren Genossenschaften kommt es vor, dass die Vorstände Entschei­dungen fällen, die wenig bewohner­freundlich sind. So erhöhen einige Genossenschaften die Mieten bis zur Obergrenze des Mietspiegels, verlangen bei Wiedervermietungen deutlich mehr als in den bestehen­den Mietverhältnissen, lehnen Ar­beitslose als Wohnungsbewerber ab, planen Nachverdichtungen, ohne ihre betroffenen Mitglieder zu betei­ligen, oder vermieten Neubauwoh­nungen genauso teuer wie profit­orientierte Investoren.

Wegen solcher Ärgernisse haben Mitglieder verschiedener Berliner Wohnungsbaugenossenschaften im Jahr 2008 die Initiative „Genos­senschaft von unten“ gegründet. Sie fordert eine Änderung des Ge­nossenschaftsgesetzes und hat ei­ne Mustersatzung erarbeitet. Die Macht der Vorstände soll damit ein­geschränkt werden. Sie sollen nicht mehr vom Aufsichtsrat ernannt, son­dern von der Vertreter­ beziehungsweise der Generalversammlung di­rekt gewählt werden.

Quelle: MieterMagazin 11-2017